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Markenanmeldung: Was du darüber wissen solltest

Markenanmeldung

Du hast ein Produkt oder eine Dienstleistung entwickelt und willst diese bei einem Patentamt schützen lassen? Wir erklären dir, worauf du bei der Markenanmeldung achten solltest, damit sie reibungslos verläuft.


Die Markenanmeldung ist grundsätzlich keine Pflicht, wenn du ein Start-up gründen möchtest. Sie hilft dir jedoch, deine Firma vom Wettbewerb zu unterscheiden – sie gibt deinem Business also ein Gesicht und ist in vielerlei Hinsicht sinnvoll.

Grundsätzlich regeln das Markengesetz (MarkenG) und die Markenverordnung die Markenanmeldung. Doch wie genau gehst du es an? Was solltest du beachten und was kostet das?


Was ist eine Marke?

Mit einer Marke (auch Brand genannt) bezeichnest du Produkte und Dienstleistungen, die dein Unternehmen anbietet. Rechtlich gesehen ist eine Marke ein geschütztes Kennzeichen: Für deine Zielgruppe ist sie ein Qualitätssiegel – und für dein Unternehmen eine Art Identität.

Welche Zeichen darfst du bei der Markenanmeldung verwenden? Schlicht und einfach: fast alle, die deine Waren und Services von denen anderer Unternehmen unterscheiden. Deine Marke kann daher nicht nur aus Wörtern bestehen. Weitere Zeichen sind:

  • einzelne Buchstaben,
  • Zahlen,
  • Abbildungen,
  • Farben,
  • Hologramme,
  • Multimediazeichen
  • oder sogar Klänge.

 

 


Wofür brauchst du eine Marke?

Deine Marke ist dein Alleinstellungsmerkmal: Dank ihr wird dein Unternehmen nicht mit deiner Konkurrenz verwechselt. Und deine Kunden und Partner merken sich deine Produkte oder Dienstleistungen besser.

Interessant zu wissen: Wie wichtig eine eingetragene Marke für eine Firma ist, erkennst du daran, dass bekannte Marken mehrere Milliarden Euro wert sein können!

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Wie recherchiere ich eine Marke?

Bevor du mit der Markenanmeldung zu einem Patentamt gehst, solltest du unbedingt eine Markenrecherche machen. Was das bedeutet? Du vergleichst ähnliche Marken und analysierst die gesamte Wettbewerbslandschaft: von deinen rechtlichen Möglichkeiten bis hin zu Interessen und dem Verhalten deiner Zielgruppe. Die Markenrecherche ist zwar aufwendig – deshalb lassen sie viele Gründer bei der Unternehmensgründung weg. Doch sie riskieren ein Fiasko: Es kann sein, dass dein Produkt Rechte Dritter verletzt, die beim DPMA gegen deine Marke Widerspruch erheben. Dann drohen dir eine Abmahnung oder Klagen vor Zivilgerichten. Und im schlimmsten Fall kann deine Marke einfach gelöscht werden!

Am besten recherchierst du in den Registern des Patent- und Markenamts (DPMA) , des HABM (Harmonisierungsamts für den Binnenmarkt) und der WIPO (World Intellectual Property Organization oder zu Deutsch: Weltorganisation für geistiges Eigentum). Das geht relativ einfach: Du suchst nach einem exakten Namen.

Auch eine Marken-Ähnlichkeitsrecherche – eine kostenpflichtige Dienstleistung – hilft dir herauszufinden, wie oft und in welcher Kombination Bestandteile deines gewünschten Markennamens auftauchen und ob du sie ohne Weiteres für deine Markenanmeldung nehmen darfst.

 Verwechslungsgefahr und ihre Folgen für deine Markenanmeldung

Warum die Markenrecherche vor und nach der Markenanmeldung so wichtig ist? Besteht die Verwechslungsgefahr mit einer älteren Marke, kann ihr Inhaber verlangen, deine Marke zu löschen. So steht es im § 9 Abs. 1 Nr. 2 des Markengesetzes. Damit soll verhindert werden, dass Kunden wegen bei ähnlichen Marken glauben, die Produkte stammen aus derselben Quelle.


Wann besteht Verwechslungsgefahr?

Bei der Verwechslungsgefahr gelten:

  • die Grundlage der Gegenüberstellung zweier Zeichen: Mit der sogenannten Sabel-Entscheidung des BGHs aus dem Jahr 1988 wurde entschieden, dass das relevante Kriterium für die Gegenüberstellung der Gesamteindruck der Marke sei

 

 sowie

  • Leitlinien bezüglich der Markenähnlichkeit: Hier geht es um die ähnlichen Markenbestandteile wie Bild, Klang und Bedeutung.

Wie funktioniert eine Markenanmeldung?

Wenn du dich entschieden hast, deine Marke schützen zu lassen und die Markenrecherche verlief positiv, hast du für die Markenanmeldung drei verschiedene Möglichkeiten:

  1. Du meldest deine Marke beim DPMA national als deutsche Marke
  2. Du meldest sie beim HABM für die EU als EU-Gemeinschaftsmarke
  3. Du meldest deine Marke bei der WIPO international als internationale Marke

Und so geht es weiter: Das Markenamt untersucht deine Marke auf sogenannte absolute Schutzhindernisse:

  • Der Marke fehlt es an Unterscheidungskraft.
  • Die Marke enthält freizuhaltende beschreibende Angaben, zum Beispiel Art, Beschaffenheit, Menge, Bestimmung, Wert, Zeit und Ort der Herstellung bzw. Dienstleistung.
  • Irreführungsgefahr ist ersichtlich.
  • In der Marke ist ein Hoheitszeichen
  • Die Marke verstößt gegen die guten Sitten oder die öffentliche Ordnung.

Es kann sechs bis acht Monate dauern, bis deine Marke eingetragen ist. Beachte: Das Markenamt führt keine Recherche durch und prüft nicht, ob der Name deiner Marke bereits existiert! Das ist allein deine Verantwortung, die Verwechslungsgefahr auszuschließen.

Was kostet eine Markenanmeldung?

Meldest du deine Marke beim DPMA als deutsche Marke an, musst du das Waren- und Dienstleistungsverzeichnis angeben, für das deine Marke geschützt werden soll. Dieses Verzeichnis ist in insgesamt 45 Klassen unterteilt. Die Anmeldegebühr beträgt hier 290 Euro für insgesamt drei Waren- und Dienstleistungsklassen. Für jede weitere Klasse fällt eine Gebühr von je 100 Euro an.

Wenn du deine Marke als international eintragen lassen möchtest, variieren die Gebühren. Aktuelle Informationen dazu findest du in der Regel auf der Homepage entsprechender Dienstleister für Markenanmeldungen.

Beachte zudem Kosten für die Markenrecherche sowie die Leistungen eines Rechtsanwalts – falls du einen engagierst, um im Dschungel der Markenanmeldung besser zurechtzukommen.

So läuft deine Markenanmeldung reibungslos

Du hast dir über deine Marke viele Gedanken gemacht und bist bereits Feuer und Flamme für deine Idee. Doch bevor du in die konkrete Planung gehst und deine Marke vom Patentamt schützen lässt, solltest du sorgfältig prüfen, ob bereits ähnliche Marken existieren, deren Rechte du mit deiner verletzen könntest. Erst wenn keine Verwechslungsgefahr besteht bzw. du das Markendesign entsprechend angepasst hast, bist du auf der sicheren Seite. Dann steht der offiziellen Markenanmeldung nichts mehr im Wege!

 



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